5.3 Mainstreaming: Integration der Anpassung in Instrumente und sektorbezogene Maßnahmen

Die Übernahme und Umsetzung von Anpassungszielen und -maßnahmen in die Sektorpolitik und ihre Instrumente ist von wesentlicher Bedeutung, da der Klimawandel praktisch alle Bereiche der Verwaltung und der sozioökonomischen Tätigkeiten betrifft und nationale oder subnationale Anpassungsaktionspläne daher meist sektorübergreifende, bereichsübergreifende politische Dokumente sind. Folglich kann die Anpassung nicht isoliert von bestehenden Politiken (z. B. Rechtsvorschriften, Finanzierungssysteme), Instrumenten (z. B. Rechtsvorschriften, Strategien, Pläne, Programme, Projekte, Finanzen, Bildung), Managementstrukturen (z. B. Netze) und Prozessen (z. B. bei der Entscheidungsfindung) anderer Sektoren durchgeführt werden, sondern muss zu einem großen Teil über sektorale Aktionslinien umgesetzt werden. Die Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen erfordert daher die Einbeziehung von Anpassungsmaßnahmen in die Sektoren. Ein wichtiger Teil dieser durchgängigen Berücksichtigung der Anpassung ist die Integration in sektorspezifische politische Instrumente. Das wichtigste Mittel zur politischen Integration ist die horizontale Governance, die Mechanismen, Institutionen und Prozesse für Koordinierung, Zusammenarbeit und Vernetzung umfasst.

Mainstreaming bedeutet im Wesentlichen, die Anpassung in alle Ebenen der sektoralen Politikgestaltung zu integrieren, von politischen Agenden, Rechtsvorschriften, Strategien, Instrumenten (wie Programmen und Plänen) bis hin zu Budgets, Projekten und täglichen Arbeitsabläufen. Ein Hauptziel besteht darin, die Kohärenz der öffentlichen Politik zu erreichen, d. h. die Angleichung und Harmonisierung verschiedener sektoraler Politiken an die Klimaanpassungsziele, um Konflikte zu minimieren, Kompromisse zu vermeiden und gegenseitige Synergien im Hinblick auf die Erreichung gemeinsamer übergreifender Anpassungsergebnisse zu fördern.

Grundsätzlich steht ein breites Portfolio bestehender Instrumente zur Verfügung, mit denen Anpassungsstrategien und Aktionspläne sektor- und ebenenübergreifend umgesetzt werden können, was sie zu einem Hauptinstrument für das Mainstreaming und die vertikale Umsetzung macht. Die Integration der Anpassung in politische Instrumente umfasst die Überprüfung und Überprüfung einschlägiger bestehender Instrumente, die Ermittlung von Einstiegspunkten für die Anpassung und die Einbeziehung von Anpassungszielen und -bedenken. Sollten Änderungen bereits bestehender Instrumente nicht ausreichen, müssen neue Instrumente zur Umsetzung der Anpassung entwickelt und eingerichtet werden. Ein umfangreicher Mix politischer Instrumente, die „weiche“ und „harte“ Anreize miteinander in Einklang bringen, dürfte die breite Palette von Anpassungsmaßnahmen, die typischerweise in Anpassungsaktionsplänen festgelegt sind, am wirksamsten in die Praxis umsetzen.

Mögliche Instrumente können das folgende Spektrum abdecken:

Rechtsinstrumente (Gesetze, Verordnungen, Dekrete, „Soft Law“ wie Normen)
Wirtschaftliche Instrumente (Finanzierung, Steuern, Gebühren, öffentliches Auftragswesen, Zuschüsse, Darlehen, marktbasiert)
Informationsinstrumente (Studien, Datenbanken, Informationskampagnen, Beratung, Schulungen, Anleitungen und Arbeitshilfen, Veranstaltungen, Websites)
Partnerschaftsinstrumente (Public Private Partnership Agreements, freiwillige Vereinbarungen, Kooperationsprojekte)
Hybride strategische/planerische Instrumente (Pläne, Strategien, Programme, Planungsinstrumente, Berichterstattungssysteme)

Ein Beispiel für die durchgängige Berücksichtigung der Rechtsvorschriften ist die Aufstellung sektoraler Anpassungspläne, die auf rechtlichen Anforderungen beruhen oder durch einen allgemeinen strategischen Rahmen für die durchgängige Berücksichtigung gefördert werden können. Obligatorische Verpflichtungen für die Erstellung sektoraler Anpassungspläne oder für die Integration der Anpassung in bestehende sektorpolitische Dokumente, wie sie in einigen europäischen Ländern bestehen, sind sicherlich ein treibender Faktor für die Integration der Anpassungspolitik. Sie allein reichen jedoch nicht aus, um eine wirksame Umsetzung in der Praxis zu gewährleisten, sondern sollten mit „weichen“ Formen der horizontalen Governance kombiniert werden. Dazu kann gehören, dass den Branchenvertretern ausreichend Spielraum für die gemeinsame Entwicklung ihrer jeweiligen Anpassungsmaßnahmen eingeräumt wird, damit sie Eigenverantwortung für die Umsetzung entwickeln können, oder dass sie Anpassungslösungen entwickeln, die attraktiv und sektorspezifisch sind und im eigenen Interesse Vorteile bringen.

Die durchgängige Berücksichtigung der Anpassung an den Klimawandel auf der Ebene der EU-Politik ist eine wichtige Triebkraft für die Integration der Anpassungspolitik auf nationaler Ebene. Beispiele hierfür sind die EU-Politik für das Wassermanagement (Wasserrahmenrichtlinie),das Hochwasserrisikomanagement (Hochwasserrichtlinie),die Katastrophenvorsorge (Katastrophenschutzverfahren),die Stadtplanung (Städteagenda für die EU,Bürgermeisterkonvent für Klima und Energie) und die grüne Infrastruktur (Strategiefürgrüne Infrastruktur) sowie sektorübergreifende Maßnahmen wie Umweltverträglichkeitsprüfung und Versicherungspolitik. Bitte konsultieren Sie die Climate-ADAPT-Sektorseiten, um den aktuellen Stand des Mainstreaming zu erfahren.

Darüber hinaus unterstützen Interreg-Programme in transnationalen Kooperationsregionen, makroregionale Strategien und internationale Übereinkommen die durchgängige Berücksichtigung der Anpassung in europäischen Ländern und Regionen auf Programm- und Projektebene. Climate-ADAPT bietet Informationen über verschiedene EU-Politiken, in denen die durchgängige Berücksichtigung der Anpassung an den Klimawandel im Gange ist oder untersucht wird.