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Realisierung

5.3 Mainstreaming: Einbeziehung der Anpassung in Instrumente und sektorbezogene Maßnahmen

Die Übernahme und Umsetzung von Anpassungszielen und -maßnahmen in sektorpolitischen Maßnahmen und ihren Instrumenten ist von wesentlicher Bedeutung, da der Klimawandel praktisch alle Bereiche der Verwaltung und sozioökonomischen Tätigkeiten betrifft und nationale oder subnationale Anpassungsaktionspläne daher überwiegend sektorübergreifende, bereichsübergreifende Strategiedokumente sind. Infolgedessen kann die Anpassung nicht isoliert von bestehenden Politiken (z. B. Rechtsvorschriften, Finanzierungssystemen), Instrumenten (z. B. Rechtsvorschriften, Strategien, Plänen, Programmen, Projekten, Finanzen, Bildung), Managementstrukturen (z. B. Netzwerken) und Prozessen (z. B. bei der Entscheidungsfindung) anderer Sektoren durchgeführt werden, sondern muss zu einem großen Teil durch sektorale Aktionslinien umgesetzt werden. Die Umsetzung der Anpassung erfordert daher die Integration der Anpassungspolitik in die Sektoren. Ein wichtiger Teil dieser durchgängigen Berücksichtigung der Anpassung ist die Integration in sektorale politische Instrumente. Das wichtigste Mittel zur politischen Integration ist die horizontale Governance, die Mechanismen, Institutionen und Prozesse für Koordinierung, Zusammenarbeit und Vernetzung umfasst.

Mainstreaming bedeutet im Wesentlichen die Integration der Anpassung in alle Ebenen der sektoralen Politikgestaltung, von politischen Agenden, Gesetzgebungen, Strategien, Instrumenten (wie Programmen und Plänen) bis hin zu Budgets, Projekten und täglichen Arbeitsabläufen. Ein Hauptziel besteht darin, die Kohärenz der öffentlichen Politik zu erreichen, d. h. die Angleichung und Harmonisierung der verschiedenen sektoralen Politiken an den Klimaschutzzielen, um Konflikte zu minimieren, Kompromisse zu vermeiden und gegenseitige Synergien zu fördern, um gemeinsame übergeordnete Anpassungsergebnisse zu erzielen.

Grundsätzlich steht ein breites Portfolio bestehender Instrumente zur Verfügung, mit dem Anpassungsstrategien und Aktionspläne sektor- und stufenübergreifend umgesetzt werden können, was sie zu einem Hauptinstrument für die Verwirklichung der durchgängigen und vertikalen Umsetzung macht. Die Integration der Anpassung in politische Instrumente umfasst die Überprüfung und Überprüfung der einschlägigen bestehenden Instrumente, die Ermittlung von Einstiegspunkten für die Anpassung und die Einbeziehung von Anpassungszielen und -belangen. Sollten bereits bestehende Änderungen nicht ausreichen, müssen neue Instrumente zur Umsetzung der Anpassung entwickelt und eingerichtet werden. Eine Vielzahl politischer Instrumente, die „weiche“ und „harte“ Impulse ausbalancieren, dürfte am effektivsten sein, um die breite Palette von Anpassungsmaßnahmen, die typischerweise in den Anpassungsaktionsplänen festgelegt sind, in die Praxis umzusetzen.

Mögliche Instrumente können folgendes Spektrum abdecken:

  • Rechtsinstrumente (Gesetze, Verordnungen, Dekrete, „weiches Recht“ wie Normen)
  • Wirtschaftliche Instrumente (Finanzierung, Steuern, Gebühren, öffentliche Aufträge, Zuschüsse, Darlehen, marktbasiert)
  • Informationsinstrumente (Studien, Datenbanken, Informationskampagnen, Beratung, Schulungen, Anleitungen und Arbeitshilfen, Veranstaltungen, Websites)
  • Partnerschaftsinstrumente (Public Private Partnership Agreements, freiwillige Vereinbarungen, Kooperationsprojekte)
  • Hybride strategische/Planungsinstrumente (Pläne, Strategien, Programme, Planungsinstrumente)

Ein Beispiel für die durchgängige Regulierung ist die Aufstellung sektorspezifischer Anpassungspläne, die durch rechtliche Anforderungen getrieben oder durch einen allgemeinen strategischen Rahmen für das Mainstreaming gefördert werden können. Verbindliche Verpflichtungen zur Erstellung von sektorspezifischen Anpassungsplänen oder zur Einbeziehung der Anpassung in bestehende sektorpolitische Dokumente, wie sie in einigen europäischen Ländern bestehen, sind sicherlich ein Impulsfaktor für die Integration der Anpassungspolitik. Sie allein reichen jedoch nicht aus, um eine wirksame Umsetzung in der Praxis zu gewährleisten, sondern sollten mit „weichen“ Formen horizontaler Governance kombiniert werden. Dazu gehören unter anderem, den Vertretern des Sektors ausreichend Spielraum für die gemeinsame Entwicklung ihrer jeweiligen Anpassungsmaßnahmen zu geben, damit sie Eigenverantwortung für die Umsetzung entwickeln können, oder die Entwicklung von Anpassungslösungen, die attraktiv und sektorspezifisch sind und Vorteile in ihrem eigenen Interesse bringen.

Die durchgängige Berücksichtigung der Anpassung an den Klimawandel auf der Ebene der EU-Politik ist ein wichtiger Motor für die Integration der Anpassungspolitik auf nationaler Ebene. Beispiele hierfür sind EU-Maßnahmen für die Wasserbewirtschaftung (Wasserrahmenrichtlinie), Hochwasserrisikomanagement (Hochwasserrichtlinie), Katastrophenrisikominderung (Katastrophenschutzverfahren), Stadtplanung (Städteagenda für die EU, Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie) und grüne Infrastruktur (Strategie für grüne Infrastrukturen) sowie sektorübergreifende Maßnahmen wie Umweltverträglichkeitsprüfung und Versicherungspolitik. Darüber hinaus unterstützen Interreg-Programme in Regionen der transnationalen Zusammenarbeit, makroregionale Strategien und internationale Übereinkommen die durchgängige Berücksichtigung der Anpassung in den europäischen Ländern und Regionen auf programmatischer und projektbezogener Ebene. Climate-ADAPT liefert Informationen über verschiedene EU-Politiken, in denen die durchgängige Berücksichtigung der Anpassung an den Klimawandel fortgesetzt oder untersucht wird.