Donauraum

Länder der Region

Das Donau-Kooperationsgebiet erstreckt sich vom Schwarzwald (Deutschland) bis zum Schwarzen Meer (Rumänien-Ukraine-Moldau) und erstreckt sich über das gesamte Donaueinzugsgebiet. Der Kooperationsbereich 2021-2027 fällt mit dem vorangegangenen Programmplanungszeitraum (2014-2020) zusammen und umfasst: Österreich, Bulgarien, Kroatien, die Tschechische Republik, die südöstlichen Länder Baden-Württemberg und Bayern in Deutschland, Ungarn, Rumänien, der Slowakei, Slowenien sowie Bosnien und Herzegowina, Moldawien, Montenegro, Serbien und vier Provinzen der Ukraine. Eine Karte zum Vergleich der alten und neuen Grenzen ist hier zu sehen.

Politischer Rahmen

1.     Programm für transnationale Zusammenarbeit

Das Interreg-Programm für den Donauraum 2021-2027 wurde am 29.^November 2022 angenommen. Das Interreg-Donauprogramm (DTP) fördert den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt im Donauraum durch politische Integration in ausgewählten Bereichen.

Das Programm 2021-2027 setzt sich aus vier Prioritäten zusammen:

• Priorität 1: Ein wettbewerbsfähigerer und intelligenterer Donauraum
• Priorität 2 Ein umweltfreundlicherer und kohlenstoffarmer Donauraum
• Priorität 3: Ein sozialer Donauraum
• Priorität 4: Eine bessere Governance der Zusammenarbeit im Donauraum.

Die Anpassung an den Klimawandel und die Verringerung des Katastrophenrisikos werden hauptsächlich im Rahmen der Priorität 2 berücksichtigt und speziell im spezifischen Ziel 2.4 (Förderung der Anpassung an den Klimawandel und der Katastrophenvorsorge, Resilienz unter Berücksichtigung ökosystembasierter Ansätze) behandelt. Bei den geförderten Projekten werden die bestehenden Mechanismen und Lösungen berücksichtigt, um Synergien zu erzielen und Doppelarbeit zu vermeiden. Es wird erwartet, dass Maßnahmen der transnationalen Zusammenarbeit zu einer besser vorbereiteten und widerstandsfähigeren Gesellschaft, Wirtschaft und Natur führen. In Bezug auf Fragen der biologischen Vielfalt wird erwartet, dass weitere transnationale Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Ziels 2.7 (Verbesserung des Schutzes und der Erhaltung der Natur, der biologischen Vielfalt und der grünen Infrastruktur, auch in städtischen Gebieten, und Verringerung aller Formen der Umweltverschmutzung) zu Ergebnissen führen. In diesem Zusammenhang setzt sich das Programm für koordinierte und harmonisierte Maßnahmen in länderübergreifend relevanten ökologischen Regionen ein, die die Widerstandsfähigkeit und Anpassung an den Klimawandel gewährleisten, um seine Auswirkungen auf die biologische Vielfalt zu verringern.

Im Programmplanungszeitraum 2014-2020 befasste sich das Interreg-Programm für die Donau mit Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel, vor allem im Zusammenhang mit dem transnationalen Wassermanagement, dem Hochwassermanagement und dem damit verbundenen Risikomanagement. Die Anpassung an den Klimawandel und die Verringerung des Katastrophenrisikos wurden ausdrücklich im Rahmen der Priorität 2 berücksichtigt, die dem thematischen Ziel des Programms „Umwelt und Ressourceneffizienz“ (TO6) entspricht.

2.     Strategien für die Makroregion

Die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR), die im Dezember 2010 von der Europäischen Kommission angenommen und 2011 vom Europäischen Rat gebilligt wurde, ist eine makroregionale Strategie, die von der Europäischen Kommission, den Donauländern und Interessenträgern gemeinsam entwickelt wurde, um gemeinsame Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Mit der Strategie sollen Synergien und eine Koordinierung zwischen den bestehenden Strategien und Initiativen im gesamten Donauraum geschaffen werden.

Der überarbeitete EU-Aktionsplan (2020) für die EUSDR verfolgt drei Hauptziele: Aktualisierung und Straffung der im vorherigen Aktionsplan der Region (2010) genannten Maßnahmen; mehr strategische Leitlinien für die Umsetzung der EUSDR bereitzustellen; eine bessere Vereinbarkeit des EUSDR-Aktionsplans mit anderen Programmen und Finanzierungsinstrumenten zu erreichen. In dem Plan wird ein Portfolio von 85 Maßnahmen für die 12 von der EUSDR ermittelten prioritären Bereiche (Priority Areas, PA) festgelegt. Die Auswirkungen des Klimawandels und Fragen der Anpassung an den Klimawandel spielen eine wichtige Rolle in der Umweltsäule der Strategie, die sich aus dem Schwerpunktbereich 4 „Wiederherstellung und Erhaltung der Qualität der Gewässer“ (PA4), dem Schwerpunktbereich 5 „Management von Umweltrisiken“ (PA5) und dem Schwerpunktbereich 6 „Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Luft- und Bodenqualität“ (PA6) zusammensetzt. Unter diesen hat PA5 die höchste Relevanz für die Anpassung. Mit dem EUSDR-Aktionsplan werden Maßnahmen gefördert, um die regionalen und lokalen Auswirkungen des Klimawandels auf die Katastrophenvorsorge antizipieren (Maßnahmen 2, 3, 4, 5, PA5); Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wasserqualität und -quantität und Unterstützung einer intelligenten Nutzung der Wasserressource (Maßnahme 6, PA4); ökologische Wiederherstellung von Feuchtgebieten, insbesondere im Donaudelta (Aktion 10, PA6).

Aufgrund geografischer Überschneidungen mit anderen Makroregionen sind auch die Europäische Strategie für den Alpenraum (EUSALP) und die Europäische Strategie für den adriatisch-ionischen Raum (EUSAIR) in gewissem Maße für die transnationale Zusammenarbeit bei der Anpassung im Donauraum relevant.

3.     Internationale Übereinkommen und andere Kooperationsinitiativen

Das Hauptziel des Donau-Flussschutzübereinkommens (DRPC) besteht darin, sicherzustellen, dass Oberflächengewässer und Grundwasser innerhalb des Donaueinzugsgebiets nachhaltig und gerecht bewirtschaftet und genutzt werden. Die Unterzeichner des Übereinkommens haben vereinbart, bei grundlegenden Fragen der Wasserbewirtschaftung zusammenzuarbeiten. Der Klimawandel wird indirekt angegangen, indem unter anderem auf die Erhaltung, Verbesserung und rationelle Nutzung von Oberflächengewässern und Grundwasser sowie auf Präventivmaßnahmen zur Eindämmung der Gefahren durch Überschwemmungsunfälle abgezielt wird. Die Internationale Kommission zum Schutz der Donau (ICPDR) wurde eingerichtet, um die Umsetzung des Übereinkommens zu koordinieren. Die ICPDR setzt sich für ein nachhaltiges Hochwasserrisikomanagement ein. Die Expertengruppe Hochwasserschutz (FPEG)unterstützt die Umsetzung des Aktionsprogramms für nachhaltigen Hochwasserschutz im Donaueinzugsgebiet. Sie unterstützt auch die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung der EU-Hochwasserrichtlinie, wie die Entwicklung von Hochwassergefahren- und -risikokarten und des Hochwasserrisikomanagementplans für das Donaubecken. Im Februar 2021 billigten die Minister der Mitgliedstaaten, das Mitglied der Europäischen Kommission und die Hohen Beamten als Verantwortliche für die Umsetzung des Donauschutzübereinkommens die Donau-Erklärung 2022– Eine Vision für die integrierte Wasserbewirtschaftung in unserem gemeinsamen Einzugsgebiet – Aufbau einer nachhaltigen Zukunft im Donaueinzugsgebiet“. Er begrüßt die Ziele und Kernbotschaften der ICPDR-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel von 2018 und bekräftigt die Auswirkungen des Klimawandels (Dürre, Wasserknappheit, extreme hydrologische Phänomene und andere Auswirkungen) als neues wichtiges Wassermanagementproblem für das Donaueinzugsgebiet.

Um die Koordinierung der grenzüberschreitenden Wasserbewirtschaftungstätigkeiten – auch im Zusammenhang mit der Anpassung an den Klimawandel und der Verringerung des Katastrophenrisikos – im Donaueinzugsgebiet zu verbessern, haben sich die ICPDR und die EUSDR auf ein gemeinsames Papier über Zusammenarbeit und Synergie bei der Umsetzung der EUSDR geeinigt.

Der Bereich des Karpatenübereinkommens ist vor allem in der transnationalen Donauregion angesiedelt. Dieser subregionale Vertrag wurde 2003 von sieben Karpatenstaaten (Tschechische Republik, Ungarn, Polen, Rumänien, Serbien, Slowakische Republik und Ukraine) unterzeichnet. Ziel ist es, die Lebensqualität zu verbessern, die lokale Wirtschaft und die lokalen Gemeinschaften zu stärken und die natürlichen Werte und das kulturelle Erbe der Karpaten zu erhalten. Auf der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Karpatenübereinkommens (COP5, 2017) wurde eine Änderung des Karpatenübereinkommens angenommen, um einen neuen Artikel über den Klimawandel aufzunehmen (12a). Er ersucht die Vertragsparteien, in allen für das Übereinkommen relevanten Bereichen Strategien zur Eindämmung des Klimawandels und zur Anpassung an seine Folgen zu verfolgen. Folglich wurde die langfristige Vision 2030 für die Karpaten festgelegt, „um die gemeinsamen Bemühungen um einen klimaneutralen Weg zu stärken, der eine klimaresiliente und nachhaltige Entwicklung in den Karpaten ermöglicht“. Diese Vision, die mit der Umsetzung von Artikel 12a des Karpatenübereinkommens in Einklang steht, wird in sieben strategischen Zielen und konkreten Zielen dargelegt. Die Arbeitsgruppe Klimawandel unterstützt die Umsetzung des Übereinkommens mit besonderem Schwerpunkt auf diesem Artikel. Es arbeitet auf die langfristige Vision 2030 hin und fördert aktiv Wege für eine klimasichere Entwicklung in relevanten Sektoren.

Ausführliche Informationen, einschließlich Links zu den wichtigsten Dokumenten über die Anpassung in den Karpaten, werden vom Sekretariat des Karpatenübereinkommens auf der Grundlage der Vorlage der Arbeitsgruppe des Übereinkommens zur Anpassung an den Klimawandel bereitgestellt.

4.     Anpassungsstrategien und -pläne

Als Reaktion auf die „Donau-Erklärung“ wurde im Dezember 2012 eine Strategie zur Anpassung der ICPDR an den Klimawandel angenommen und 2018 aktualisiert. Die ICPDR-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel zielt darauf ab, Leitlinien für die Integration der Anpassung an den Klimawandel in ICPDR-Planungsprozesse anzubieten. Es fördert multilaterale und grenzüberschreitende Kooperationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Anpassung an den Klimawandel und dient als Referenz für nationale politische Entscheidungsträger und andere Beamte. Die Strategie bietet die Wissensbasis und einen strategischen Rahmen für die Integration der Anpassung an den Klimawandel im Wassersektor in die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und der EU-Hochwasserrichtlinie. Ein umfassendes und einfach zu bedienendes Instrumentarium potenzieller Anpassungsmaßnahmen ermöglicht es den Nutzern, detaillierte Informationen über Maßnahmen von Interesse zu erhalten, indem Sektoren, Maßnahmentypologien, Zeithorizont und Relevanz für die EU-Wasserrahmenrichtlinie und die EU-Hochwasserrichtlinie gefiltert werden.

Die Anpassung an den Klimawandel wird in die regelmäßigen Aktualisierungen des Bewirtschaftungsplans für das Einzugsgebiet der Donau (DRBM-Plan) und des Plans für das Hochwasserrisikomanagement der Donau einbezogen. Die Umsetzung beider Pläne ist integraler Bestandteil des EUSDR-Aktionsplans.

Beispiele für Projekte, die im Zeitraum 2014–2020 finanziert wurden.

Aus dem Donauprogramm 2014-2020 finanzierte Projekte, die sich zumindest indirekt mit den Herausforderungen des Klimawandels befassten, beziehen sich hauptsächlich auf transnationales Wassermanagement, Hochwassermanagement und damit verbundenes Risikomanagement (z. B. JOINTISZA , DANUBE FLOODPLAIN, DAREFFORT-Projekte). Das DriDanube-Projekt  konzentrierte sich auf das Dürremanagement.

Das Projekt JOINTISZA (Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Planung der Bewirtschaftung von Einzugsgebieten und der Verhütung von Hochwasserrisiken zur Verbesserung des Zustands der Gewässer des Einzugsgebiets der Theiß) (2017-2019) brachte Partner aus fünf Ländern, die sich die Gewässer des Einzugsgebiets der Theiß teilen, zusammen, um auf die Entwicklung eines aktualisierten integrierten Bewirtschaftungsplans für das Einzugsgebiet der Theiß (ITRBMP) im Rahmen der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie hinzuarbeiten. Zwei Pilotmaßnahmen zum städtischen Hydrologiemanagement und zum Dürremanagement ermöglichten es den Akteuren, neue Ansätze zur Analyse und Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels in ausgewählten Gebieten des Flusseinzugsgebiets zu entwickeln. Die ICPDR-Gruppe Tisza sowie die Koordinatoren der EUSDR PA4 (Wasserqualität) und PA5 (Umweltrisiken) waren an diesen Aktivitäten eng beteiligt. Das Sekretariat des Karpatenkonvents war assoziierter strategischer Partner und fungierte als Projektberater innerhalb von JOINTISZA in Fragen der Anpassung an den Klimawandel.

Das Projekt DANUBE FLOODPLAIN (Reduzierung des Hochwasserrisikos durch die Wiederherstellung von Auen entlang der Donau und Nebenflüssen, 2018-2020) zielte darauf ab, das transnationale Wassermanagement und die Hochwasserrisikoprävention zu verbessern und gleichzeitig den Nutzen für den Erhalt der biologischen Vielfalt zu maximieren. Eines der Hauptergebnisse des Projekts war ein Online-Kurs über die Wiederherstellung von Auen. Ich richtete mich an junge und mittlere Fachleute, die im Bereich Wassermanagement und Katastrophenvorsorge tätig sind, sowie an Studenten. Alle Projektergebnisse wurden im Danube Floodplain web GIS gespeichert. Es ermöglicht die Visualisierung aktiver, potenzieller und ehemaliger Überschwemmungsgebiete, ihres Bedarfs an Wiederherstellung, ihrer Leistung bei Spitzenabfluss, ökologischer und sozioökonomischer Merkmale usw.

Das ProjektDAREFFORT (Danube River Basin Enhanced Flood Forecasting Cooperation, 2018-2021) zielte darauf ab, ein Hochwasservorhersagesystem auf der Grundlage der Zusammenarbeit zwischen den Donaueinzugsländern zu schaffen. Das Projekt verbesserte die Bewertung von Prognosen, einen harmonisierten Datenaustausch und Wissenstransfer. Im Rahmen dieses Projekts arbeiteten die Partner an der Erhebung und Verarbeitung von Hochwasserdaten sowie an einer gemeinsamen Roadmap für gemeinsame Hochwasserprognosen, einschließlich des Austauschs von Prognoseergebnissen.

Das Projekt DriDanube (Drought Risk in the Danube Region) (2017-2019) zielte darauf ab, die Kapazität des Donauraums zur Bewältigung von Dürrerisiken zu erhöhen. Die Projektpartner von DriDanube haben eine Donau-Dürre-Strategie entwickelt. Sie zielte darauf ab, die Kapazitäten des Donauraums zur Überwindung gemeinsamer Mängel bei der Bewältigung von Dürre zu stärken und trug somit dazu bei, von einem reaktiven zu einem proaktiven Dürremanagement-Ansatz überzugehen. Im Rahmen des Projekts DriDanube wurden auch mehrere Instrumente entwickelt, die die Umsetzung eines proaktiven Dürremanagements in den Ländern des Donauraums unterstützen. Die Drought Watch ist eine interaktive Webplattform zur Vorhersage von Dürrebedingungen und hilft, geeignete Entscheidungen zu treffen. DriDanube unterstützte die Umsetzung von PA5 der EUSDR zu Umweltrisiken und trug zum Integrated Drought Management Programme - Central and Eastern Europe (IDMP CEE) bei. Dies ist eine regionale Initiative zur Unterstützung der Entwicklung, Bewertung und Anwendung von Instrumenten und Strategien für das Dürrerisikomanagement in Südosteuropa mit dem Ziel, die Dürrevorsorge zu verbessern und die Auswirkungen von Dürren zu verringern.