Analyse der Fortschrittsberichte der Mitgliedstaaten zum integrierten Küstenzonenmanagement (ICZM)

Im Jahr 2011 leitete die Europäische Kommission eine Überprüfung der IKZM-Empfehlung der EU im Hinblick auf einen Folgevorschlag ein. Es wurde eine Folgenabschätzung durchgeführt, um den Bedarf und die Optionen für künftige Maßnahmen der EU im Bereich des IKZM zu prüfen und mögliche soziale, wirtschaftliche und ökologische Folgen zu bewerten, die neue von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Initiativen haben könnten. Im Rahmen der von der GD Umwelt zur Untermauerung der Folgenabschätzung geförderten Studien war eine spezifische Maßnahme vorgesehen, um eine aktualisierte Analyse der Ergebnisse und Fortschritte bei der Umsetzung des IKZM in den EU-Mitgliedstaaten zu liefern. Die Kommission forderte die Mitgliedstaaten auf, bis Ende 2010 Berichte über die Fortschritte bei der Umsetzung der EU-ICZM-Empfehlung seit 2006 vorzulegen, da diese Dokumentation eine relevante Informationsbasis für die Analyse darstellt. Darüber hinaus kann aufgrund fehlender Informationen oder gar fehlender Antworten nicht der Schluss gezogen werden, dass in einem einzigen Küstenstaat keine Fortschritte beim IKZM erzielt wurden. Daher wurde großer Wert darauf gelegt, die fehlenden Informationen zu vervollständigen. Da es sich bei dem IKZM um einen komplexen, sich ständig weiterentwickelnden Prozess handelt, bietet die Übersicht außerdem einen „Schnappschuss“ zu einem bestimmten Zeitpunkt eines laufenden Prozesses. Um einen solchen Überblick zu ermöglichen, wurden folgende spezifische Projektziele verfolgt: a) die Berichte der Küstenmitgliedstaaten über die Fortschritte bei der Umsetzung der IKZM-Empfehlung der EU (2002/413/EG) zu analysieren; b) die nationalen Berichte (falls erforderlich) durch zusätzliche Informationen über die Umsetzung des IKZM zu ergänzen; c) einen Überblick über die wichtigsten Aktivitäten in und durch die EU-Küstenmitgliedstaaten, die erzielten Fortschritte und den Bedarf in Bezug auf die weitere Umsetzung des IKZM zu geben; d) Beiträge der Interessenträger zu organisieren, um die Ergebnisse der Studie zu erörtern und zu validieren; e) Berichterstattung über die Projektergebnisse.
Das wichtigste Ergebnis war eine genaue Analyse der von den Küstenmitgliedstaaten vorgelegten Fortschrittsberichte und ein Überblick über die in ganz Europa im Zeitraum 2006-2010 erzielten Ergebnisse. Zu den wichtigsten erwarteten spezifischen Outputs gehörten:
- eine umfassende und validierte Überprüfung der Fortschritte bei der Umsetzung des IKZM auf europäischer, regionaler und nationaler Ebene;
- vergleichende Analyse der Fortschritte des IKZM zwischen den Mitgliedstaaten, die zu einer Bewertung des Umfangs führt, in dem das IKZM in den europäischen Küstenländern umgesetzt wird;
- ein genaues Bild der wichtigsten durchgeführten Tätigkeiten, einschließlich der Ermittlung der wichtigsten Lücken, Zwänge und Chancen im Zusammenhang mit der Entwicklung des IKZM in Europa und in den Mitgliedstaaten;
- einen Ausblick auf die erwarteten Fortschritte bei der weiteren Umsetzung des IKZM in Europa in den nächsten Jahren.
In der Übersicht über die Fortschritte der Mitgliedstaaten wurden wichtige Probleme mit Auswirkungen auf das Küstenmanagement analysiert, z. B. Klimawandel und nachhaltige Entwicklung, wobei Fälle hervorgehoben wurden, in denen die Mitgliedstaaten spezifische Rechtsvorschriften und Planungsinstrumente entwickelt hatten.