EU-Beschluss zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren

Beschreibung

Der Beschluss Nr. 1082/2013/EU beruht auf dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV, der ein hohes Gesundheitsschutzniveau in allen Politikbereichen der Union und eine ergänzende Rolle der Union bei der Unterstützung der nationalen Gesundheitsbemühungen fordert. Der Beschluss „... enthält Vorschriften für die epidemiologische Überwachung, Überwachung, Frühwarnung und Bekämpfung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren, einschließlich der Vorsorge- und Reaktionsplanung im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten, um die nationalen Strategien zu koordinieren und zu ergänzen...“ Der Beschluss zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten zu unterstützen, in denen eine grenzüberschreitende Verbreitung von Krankheiten (oder anderen schwerwiegenden Gesundheitsbedrohungen) konzertierte Maßnahmen nationaler Gesundheitsakteure erfordert. Der Beschluss befasst sich mit biologischen, chemischen, ökologischen oder „anderen“ Gesundheitsbedrohungen, die übertragbar sind oder nicht. Die wichtigsten Kapitel des Beschlusses sind: Planung (Art. 4-5), Überwachung (Artikel 6–7), Frühwarnung und Reaktion (Artikel 8–11), Notfallsituationen (Artikel 12–14) und Verfahren (Artikel 15–19). Mechanismen für die Überwachung, Meldung von Bedrohungen und die Koordinierung der Reaktion sind im Beschluss Nr. 1082/2013/EU maßgeblich. Insbesondere wird ein Frühwarn- und Reaktionssystem eingerichtet und das Engagement des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) festgelegt.

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